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Titel:Anmerkung: PV-Anlage auf Nachbargrundstück – Grunddienstbarkeit, beschränkt persönliche Dienstbarkeit oder Reallast?
Autor:Brändle, RA Michael
Behörde / Gericht:Oberlandesgericht Hamm (Nordrhein-Westfalen)
Datum:23.12.2014
Aktenzeichen:15 W 256/14
Gesetz:
Typ:Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:Zivilrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:15003582 ebenso Heft 8/2015, Seite 243

Anmerkung: PV-Anlage auf Nachbargrundstück – Grunddienstbarkeit, beschränkt persönliche Dienstbarkeit oder Reallast?

. . . - OLG Hamm, Beschluss vom 23.12.2014 - 15 W 256/14 -* Anmerkung: Die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten des Beteiligten zu 1) wäre grundsätzlich möglich. Allerdings wollten die Beteiligten vorliegend eine Belastung zugunsten des Beteiligten zu 1) und dessen Rechtsnachfolgern erreichen. Eine beschränkt persönliche Dienstbarkeit ist aber nicht vererblich (§ 1090 Abs. 2 BGB i.V.m. § 1061 BGB) und grundsätzlich nicht übert. . .

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