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Titel:Anmerkung zu BFH, Urteil vom 15.12.2016 – V R 44/15
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:Bundesfinanzhof München (BFH; seit 1950)
Datum:15.12.2016
Aktenzeichen:V R 44/15
Gesetz:UStG
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Umsatzsteuer
Rechtsstand:
Dokumentennummer:17004226 ebenso Heft 5/2017, Seite 151

Anmerkung zu BFH, Urteil vom 15.12.2016 – V R 44/15

. . . Das BFH-Urteil wird Kommunen, die defizitäre Einrichtungen an einen Betreiber verpachten, erneut in Aufruhr versetzen. Das Sächsische FG ging mit Urteil vom 29.10.2015 (6 K 1104/13, EFG 2016, 940) noch von einer Einnahmeerzielungsabsicht der Klägerin aus, ungeachtet dessen, dass im Pachtvertrag über die Überlassung des Sportzentrums auch ein Verlustausgleich an die Betreibergesellschaft vereinbart sei, der das Pachtentgelt übersteigt. Bei der gebotenen getrennten Betrachtungsweise der Leistungsbeziehungen führe der Verlustausgleich weder auf der Ebene des § 4 Abs. 1 KStG dazu, das. . .

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