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Titel:Anreizregulierung II
Autor:
Behörde / Gericht:Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Datum:21.07.2010
Aktenzeichen:– VI-3 Kart 184/09 (V) –
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Energie(wirtschafts)recht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Rechtsstand:
Dokumentennummer:11001081 ebenso Heft 05/2011, S. 121

Anreizregulierung II

. . . - Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.7.2010 - VI-3 Kart 184/09 (V) -1 (Nachinstanz BGH EnVR 88/10) Um Verzerrungen im Effizienzvergleich auszuschließen, sind nicht nur Erlöse aus der Auflösung von Baukostenzuschüssen, sondern auch solche aus der Auflösung von Netzanschlusskostenbeiträgen erlösmindernd als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile i.S.d. § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 13 ARegV zu behandeln. Die Übergangsregelung des § 6 . . .

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