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Titel:Aufwandszuschuss an Verkehrsunternehmen: Einlage oder Betriebseinnahme
Autor:
Behörde / Gericht:Bundesfinanzhof München (BFH; seit 1950)
Datum:03.08.2005
Aktenzeichen:I B 242/04
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Einkommensteuer/SolZ, Körperschaftssteuer/SolZ, ÖPNV-Recht, Recht der kommunalen Betriebe
Rechtsstand:
Dokumentennummer:06000817 ebenso Heft 9/2006, Seite 212

Aufwandszuschuss an Verkehrsunternehmen: Einlage oder Betriebseinnahme

. . .- Beschluss des BFH vom 3.8.2005 - I B 242/04 - Es ist nicht grundsätzlich klärungsbedürftig, ob Infrastruktur- und Übergangshilfen, die eine Gemeinde für ihr Verkehrsunternehmen von einem Zweckverband erhält, an dem sie selbst beteiligt ist, auch dann gewinnerhöhend zu berücksichtigen sind, wenn hierfür zum Teil eigene Mittel des Zweckverbandes verwendet werden. Aus den Gründen: Die von der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) aufgeworfene Rechtsfrage ist geklärt. Ihr . . .

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