Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Beitritt zu einem Zweckverband als Verbesserungsmaßnahme
Behörde / Gericht: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (in München mit Außenstelle in Ansbach)
Datum: 01.12.2015
Aktenzeichen: 1 K 15.00315
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht, Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer: 16003953 ebenso Versorgungswirtschaft 9/2016, Seite 282

Beitritt zu einem Zweckverband als Verbesserungsmaßnahme

- VG Ansbach, Urteil vom 01.12.2015 - 1 K 15.00315 -

Leitsatz der Redaktion:

Der Anschluss an eine Fernwasserversorgung, welche einem an die öffentliche Wasserversorgungsanlage angeschlossenen Gebiet erstmals (bakteriologisch) einwandfreies Wasser liefert und die Wasserversorgung nachhaltig sicherstellt, stellt eine nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 KAG beitragsfähige Verbesserung dar.

Mit Bürgerentscheid vom 19.1.2014 votierten die Bürger der Beklagten mehrheitlich für deren Beitritt zum Zweckverband. Die Beklagte trat zum 1.4.2015 dem Zweckverband als Verbandsmitglied bei und…

Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar.
Sie haben die Möglichkeit, das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.
weitere Infos | zum Login (für das Online Angebot registrierte Abonnenten)

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche