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Titel: Einstufung einer Außenbereichsstraße
Behörde / Gericht: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (in Lüneburg)
Datum: 02.09.2015
Aktenzeichen: 9 LA 274/14
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht, Sonstiges Kommunalrecht
Dokumentennummer: 16003956 ebenso Versorgungswirtschaft 9/2016, Seite 284

Einstufung einer Außenbereichsstraße

- OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.09.2015 - 9 LA 274/14 -

Leitsätze des Gerichts:

  1. Bei der Einstufung von Straßen sind die tatsächlichen Verkehrsverhältnisse zugrunde zu legen, die in der Regel aber nur anhand von Erfahrungswerten ermittelt werden müssen; insoweit sind die Funktion der Straße nach ihrer Lage im Gesamtverkehrsnetz und der Verkehrsplanung der Gemeinde, ihr darauf beruhender Ausbauzustand und die straßenrechtliche Gewichtung der Straße bedeutsam.
  2. Ausbaumaßnahmen an einer Außenbereichsstraße können nur abgerechnet werden, wenn die Straße nach dem Ausmaß der…
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