Nochmals: HEL-Klausel im unternehmerischen Geschäftsverkehr zulässig

- BGH, Urteil vom 17.09.2014 - VIII ZR 258/13 -*

Leitsatz des Gerichts:

Zur Inhaltskontrolle von Spannungsklauseln im unternehmerischen Verkehr (im Anschluss an Senatsurteile vom 14. Mai 2014 - VIII ZR 114/131 und VIII ZR 116/132).

Anmerkung:

1. Die Beklagte versorgte die Klägerin, eine Feuerverzinkerei, auf der Grundlage eines 1998 geschlossenen Liefervertrags bis zum 31. März 2011 leitungsgebunden als Sonderkundin mit Erdgas. Vereinbart war eine Zonenpreisregelung. Die Zonenpreise sollten sich nach der Formel B = 0,09098 (HL-64,39) ändern, wobei B die Preisänderung in…