Titel: VGA bei Konzessionsabgaben
Behörde / Gericht:
Bundesfinanzhof München (BFH; seit 1950)
Datum: 09.12.2010
Aktenzeichen: – I-R-28/09 –
Gesetz: § 8 III S. 2 KStH
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Einkommensteuer/SolZ,
Konzessionsabgaberecht,
Körperschaftssteuer/SolZ
Dokumentennummer:
11001231
ebenso Versorgungswirtschaft 10/2011, Seite 272
VGA bei Konzessionsabgaben
- Urteil des BFH vom 9.12.2010 - I-R-28/09 -
Die Nachzahlung von vormals ergebnisbedingt gekürzten Konzessionsabgaben eines kommunalen Versorgungsbetriebs an die Gebietskörperschaft kann als verdeckte Gewinnausschüttung einkommenserhöhend anzusetzen sein; die Gesamtwürdigung der für den Fremdvergleich erheblichen Anhaltspunkte obliegt im gerichtlichen Verfahren in erster Linie dem FG.
Sachverhalt:
Streitig war, ob die Nachzahlung von vormals ergebnisbedingt gekürzten Konzessionsabgaben eines kommunalen Versorgungsbetriebs als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) i.S. des §…
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