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Titel: Zur Wirksamkeit einer HEL-Klausel
Autor: RA Lutz Frh.von Hirschberg
Behörde / Gericht: Oberlandesgericht Bamberg (Bayern)
Datum: 23.01.2013
Aktenzeichen: – 8 U 44/121 –
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Zivilrecht
Dokumentennummer: 13002279 ebenso Versorgungswirtschaft 03/2013, Seite 76

Zur Wirksamkeit einer HEL-Klausel

- Urteil des OLG Bamberg vom 23.1.2013 - 8 U 44/121 -

Nachdem der BGH in seinem Urteil vom 24.3.2010 - VIII ZR 304/082, festgestellt hat, dass in dem dort entschiedenen Fall die HEL-Klausel gegen das AGB-Recht verstößt und daher unwirksam ist, kamen bekanntlich vor allem Großabnehmer bei Gas (nachfolgend nur Kunde genannt) auf die Idee, gegen ihren Lieferanten die Unwirksamkeit der HEL-Klausel einzuwenden und Rückzahlungsforderungen geltend zu machen auf der Basis von Altpreisen. Diese Altpreise sollten entweder diejenigen sein, die gegolten haben vor dem ersten…

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