Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Die Abwasser- und Abfallentsorgungstätigkeit ist spätestens seit Anfang der 90er-Jahre gemäß ständiger steuerrechtlicher Rechtsprechung »gewerbliche« und nicht mehr »hoheitliche« Tätigkeit
Datum: 01.03.2005
Artikeltyp: Aufsätze
Kategorien: Abwasserrecht, Entsorgungsrecht, Körperschaftssteuer/SolZ, Recht der kommunalen Betriebe, Umsatzsteuer, Wettbewerbs-/Kartellrecht
Dokumentennummer: 05000885 ebenso Heft 3/2005, Seite 53

Die Abwasser- und Abfallentsorgungstätigkeit ist spätestens seit Anfang der 90er-Jahre gemäß ständiger steuerrechtlicher Rechtsprechung »gewerbliche« und nicht mehr »hoheitliche« Tätigkeit

- von Wirtschaftsprüfer Steuerberater Dipl.-Kfm. Dipl.-Ing. (agrar) Hans-Jürgen Saucke, Bremen -

(Fortsetzung des Beitrags aus Versorgungswirtschaft 2005 Heft 2 Seite 29)

6. Wirtschaftlicher Wettbewerb auf dem Abwasser- und Abfallentsorgungsmarkt in Deutschland

6.1 Die Anwendung der ständigen Rechtsprechung bestätigt den faktischen Wettbewerb auf dem Abwasser- und Abfallentsorgungsmarkt

Die unter Heranziehung der ständigen Rechtsprechung dezidierte Widerlegung der in dem BFH-Urteilen vom 23. Oktober 19961 und vom 8. Januar 19982 maßgeblichen Annahmen, die…

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