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Titel: Abgrenzung zwischen nicht steuerbarem Zuschuss und Entgelt; umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Zuwendungen aus öffentlichen Kassen zur Projektförderung sowie zur institutionellen Förderung
Behörde / Gericht: Bundesministerium der Finanzen (BMF), Berlin
Datum: 15.08.2006
Aktenzeichen: IV A 5 - S 7200-59/06
Artikeltyp: Verwaltungsanweisungen
Kategorien: Kommunales Haushaltsrecht, Umsatzsteuer
Dokumentennummer: 06000828 ebenso Heft 11/2006, Seite 253

Abgrenzung zwischen nicht steuerbarem Zuschuss und Entgelt; umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Zuwendungen aus öffentlichen Kassen zur Projektförderung sowie zur institutionellen Förderung

- Schreiben des BMF vom 15.8.2006 - IV A 5 - S 7200 - 59/06 -

Nach dem Ergebnis der Erörterungen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt bei der Anwendung der allgemeinen Grundsätze (vgl. Abschnitt 1 sowie Abschnitt 150 Absätze 1 bis 7 UStR) hinsichtlich der Beurteilung von Zuwendungen aus öffentlichen Kassen zur Projektförderung sowie zur institutionellen Förderung, z. B. zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben, Folgendes:

I. Zuwendungen aus öffentlichen Kassen, die ausschließlich auf der Grundlage des Haushaltsrechts und den dazu erlassenen…

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