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Titel: Änderung der Rechtsprechung zum Grundsatz der Tarifeinheit
Behörde / Gericht: Bundesarbeitsgericht Erfurt (BAG)
Datum: 23.06.2010
Aktenzeichen: 10 AS 2/10 und 3/10
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Arbeitsrecht
Dokumentennummer: 10000289 ebenso Heft 08/2010, S. 210

Änderung der Rechtsprechung zum Grundsatz der Tarifeinheit

Mit Beschluss vom 27.1.2010 (4 AZR 549/08 (A) und 549/08 (A)) hatte der 4. Senat des BAG beim 10. Senat angefragt, ob er eine von ihm beabsichtigte Änderung der Rechtsprechung zum Grundsatz der Tarifeinheit mittragen werde. In dem der Divergenz-Anfrage zugrundeliegenden Fall machte ein Arzt Ansprüche aus einem Tarifvertrag geltend, an der sowohl der Arzt als auch der Arbeitgeber (ein Krankenhaus) aufgrund Koalitionsmitgliedschaft unmittelbar und zwingend gebunden waren. Fraglich war, ob dieser Tarifvertrag durch einen anderen im Betrieb geltenden Tarifvertrag verdrängt…

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