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Titel: Zur Unwirksamkeit einer Abgeltungsklausel für Überstunden im Arbeitsvertrag
Behörde / Gericht: Bundesarbeitsgericht Erfurt (BAG)
Datum: 01.09.2010
Aktenzeichen: 5 AZR 517/09
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Arbeitsrecht
Dokumentennummer: 11000305 ebenso Heft 01/2011, S. 23

Zur Unwirksamkeit einer Abgeltungsklausel für Überstunden im Arbeitsvertrag

Das BAG hatte hier über den Anspruch eines Arbeitnehmers zu entscheiden, der Überstundenvergütung geltend macht. Der Arbeitgeber hatte für den Mitarbeiter ein Arbeitszeitkonto geführt, auf dem 102 Stunden als Mehrarbeit ausgewiesen waren. Diese 102 Stunden machte der Arbeitnehmer geltend. Der Arbeitgeber hatte hiergegen eingewandt, dass der Arbeitsvertrag eine allgemeine Abgeltungsklausel für Überstunden vorsah, die sinngemäß beinhaltete, dass mit der Grundvergütung alle erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten seien.

Das BAG hat diese Klausel für…

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