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Titel: Abzweigender Weg als Teil einer Straße
Behörde / Gericht: VGH Hessen
Datum: 04.01.2017
Aktenzeichen: 5 B 2582/16
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht, Verwaltungsrecht
Dokumentennummer: 18004705 ebenso Heft 6/2018, Seite 187

Abzweigender Weg als Teil einer Straße

- VGH Hessen, Beschluss vom 04.01.2017 - 5 B 2582/16 -*

Leitsätze des Gerichts:

  1. Für die Beantwortung der Frage, ob ein von einer Straße abzweigender Weg straßenausbaurechtlich Teil dieser öffentlichen Einrichtung oder selbstständig ist, ist die sog. natürliche Betrachtungsweise maßgeblich.
  2. Ist ein derartiger Weg öffentlich dem Fußgängerverkehr gewidmet, indiziert dies seine Selbstständigkeit.

Mit Bescheid vom 7.6.2016 zog die Antragsgegnerin den Grundstücksmiteigentümer (Antragsteller) zu einer Vorausleistung auf den voraussichtlichen Straßenbeitrag…

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