Titel: Verbesserung der Straßenbeleuchtung durch den Einbau von LED Leuchtköpfen
Behörde / Gericht:
VG Schleswig-Holstein
Datum: 30.01.2017
Aktenzeichen: 9 A 158/15
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte,
Verwaltungsrecht
Dokumentennummer:
18004743
ebenso Versorgungswirtschaft 7/2018, Seite 220
Verbesserung der Straßenbeleuchtung durch den Einbau von LED Leuchtköpfen
- VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 30.01.2017 - 9 A 158/15 -
Leitsätze des Gerichts:
- Auch der Austausch nur der Leuchtköpfe (kompletter Leuchtkopf incl. Reflektor) der Straßenbeleuchtung kann eine beitragsfähige Erneuerung oder Verbesserung darstellen; diese sind als wesentlicher selbständiger Teil der Straßenbeleuchtung anzusehen.
- Eine Verbesserung der Beleuchtung liegt u.a. vor, wenn durch eine Vermehrung der Zahl der Leuchten oder eine Erhöhung der Leuchtkraft der einzelnen Leuchten eine bessere Ausleuchtung der Straße erreicht wird. Dies hat für die Anlieger einen…
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