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Titel: Die EnWG-Novelle zur Regulierung von Wasserstoffnetzen – ein Überblick
Datum: 01.03.2021
Artikeltyp: Aufsätze
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Dokumentennummer: 21006191 ebenso Heft 3/2021, Seite 69

Die EnWG-Novelle zur Regulierung von Wasserstoffnetzen – ein Überblick

- von RA Dr. Thomas Wolf und StB Jürgen Dobler, Nürnberg -*

Am 10.02.2021 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht verabschiedet (der »Entwurf«).1 Umstritten bei diesem Entwurf ist bereits jetzt die Frage, ob Wasserstoffnetze in die bestehende Regulierung von Gasversorgungsnetzen integriert oder aber eine getrennte Regulierung eingeführt werden sollte. Das BMWi hat sich in seinem Entwurf für eine getrennte Regulierung entschieden, da »eine Anreizregulierung in der Markthochlaufphase nicht sinnvoll angewendet werden kann und die Entgeltsystematik von jedem Netzbetreiber individuell bestimmt werden kann, ohne dass es hierfür eine Genehmigung bedürfte«.2 Insgesamt sind - so das BMWi - die geplanten Vorgaben als »eine Übergangsregelung zu verstehen und sollen gelten, bis zukünftige Vorgaben auf europäischer Ebene umzusetzen sind.«3 Der nachfolgende Beitrag soll einen Überblick über die geplanten Regelungen zur Regulierung von Wasserstoffnetzen geben.

* Dr. Thomas Wolf ist Rechtsanwalt und Jürgen Dobler Steuerberater im Geschäftsbereich Energie von Rödl & Partner, Nürnberg.

1 BMWi, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben und zur Regelung reiner Wasserstoffnetze im Energiewirtschaftsrecht vom 10.02.2021, www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/Gesetz/gesetzentwurf-enwg-novelle.html (abgerufen am 15.02.2021).

2 BMWi, a.a.O., S. 143.

3 BMWi, a.a.O., S. 139.

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