Klagen gegen Trassenabschnitt »380-kV-Nordring Berlin« erfolglos

BMF-Schreiben vom 27. März 2012 IV A 2 - O 2000/11/10006 -

Leitsatz der Redaktion:

Die Festlegungen im Planfeststellungsbeschluss zum Trassenabschnitt »380-kV-Nordring Berlin« sind rechtmäßig. Der Planfeststellungsbeschluss hat sich Die Entscheidung für die Trasse durch Birkenwerder und damit gegen eine großräumige Umgehung von Birkenwerder und Borgsdorf frei von beachtlichen Abwägungsfehlern. Insbesondere genügten die für die Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegten Unterlagen, um die Auswirkungen des Vorhabens genau zu erkennen. Der Bundesgesetzgeber hat den Bedarf für die Leitung im Energieleitungsausbaugesetz festgestellt.

Hinweis der Redaktion:

Die Begründung liegt noch nicht vor, lediglich eine Pressemeldung des Gerichts. Sobald die Entscheidungsgründe veröffentlicht sind, werden diese im Portal eingestellt.

Bitte die Pressemeldung über unten stehenden Link öffnen.