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Titel:Referentenentwurf zum Spitzenausgleich veröffentlicht
Autor:
Behörde / Gericht:Bundesministerium für Wirtschaft
Datum:10.06.2013
Aktenzeichen:
Gesetz:StromStG, EnergieStG
Typ:Rechtsnormen
Kategorien:Energiesteuer, Stromsteuer
Rechtsstand:
Dokumentennummer:13001974

Referentenentwurf zum Spitzenausgleich veröffentlicht

Referentenentwurf des BMWi vom 10.6.2013-

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat den Verordnungsentwurf zum Spitzenausgleich ab 2013 den Verbänden zur Stellungnahme übersandt. Die Verordnung ist erforderlich, um die Voraussetzungen für die Beantragung des Spitzenausgleichs (§ 10 StromStG, § 55 EnergieStG) in Unternehmen des produzierenden Gewerbes zu klären. Ab 2013 müssen diese ein Energie- oder Umweltmanagementsystem einführen, um weiterhin den Spitzenausgleich in Anspruch nehmen zu können. Die Verordnung soll zum einen die inhaltlichen Anforderungen an alternative Systeme zur Verbesserung der Energieeffizienz festlegen, die kleine und mittlere Unternehmen anstelle eines Energie- oder Umweltmanagementsystems betreiben können. Zum anderen regelt sie die Einzelheiten zur Nachweisführung zum Beginn der Einführung sowie den Betrieb eines Energie- oder Umweltmanagementsystems, bzw. im Falle von kleinen und mittleren Unternehmen eines alternativen Systems zur Verbesserung der Energieeffizienz. Ferner werden Einzelheiten zur Überwachung und Kontrolle des Nachweissystems geregelt.

Bitte den Entwurf über unten stehenden Link öffnen.

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