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Titel:Selbständigkeit einer Stichstraße
Autor:
Behörde / Gericht:VGH Hessen
Datum:08.02.2017
Aktenzeichen:5 B 3030/16
Gesetz:Hess. KAG
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Sonstiges Kommunalrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:18002167

Selbständigkeit einer Stichstraße

VGH Hessen, Beschluss vom 08.02.2017 – 5 B 3030/16

Leitsätze des Gerichts:

  1. Die Frage der anlagenmäßigen Selbstständigkeit einer Stichstraße gegenüber dem Hauptstraßenzug beantwortet sich aufgrund der natürlichen Betrachtungsweise.
  2. Die unterschiedliche Verkehrsbedeutung von Stichstraße - zwangsläufig dem Anliegerverkehr dienend - und Hauptstraßenzug - überwiegend dem inner- oder überörtlichen Durchgangsverkehrs dienend - ist eines unter verschiedenen Kriterien zur Beantwortung der Frage nach der Selbstständigkeit der Stichstraße (ständige Rechtsprechung des Senats).

Bitte den Beschluss über unten stehenden Link öffnen.

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