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Titel:Defizite bei der Abwicklung des Wälzungsmechanismus des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Folgewirkungen des Rechtsprechungswechsels zur EEG-Umlage
Autor:Salje, Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Peter
Behörde / Gericht:
Datum:01.04.2010
Aktenzeichen:
Gesetz:
Typ:Aufsätze
Kategorien:EEG, Energie(wirtschafts)recht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Rechtsstand:
Dokumentennummer:10000207 ebenso Heft 04/2010, S. 84

Defizite bei der Abwicklung des Wälzungsmechanismus des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Folgewirkungen des Rechtsprechungswechsels zur EEG-Umlage

. . . - von Prof. Dr. Dr. Peter Salje, Hannover - Seit Jahren wird diskutiert1, ob auch diejenigen Stromlieferanten EEG-umlagepflichtig sind, die Strom einem speziellen Letztverbraucher - z.B. einem Industriebetrieb - zur Verfügung stellen. Bei der sog. EEG-Umlage handelt es sich um die Weitergabe aller jährlich vom Netzbetreiber an EEG-Anlagenbetreiber zu zahlenden Mindestvergütungen nach § 16 EEG 2009. Diese Mindestvergütungen werden von den Netzbetreibern an ihre zuständigen Übertr. . .

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