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Titel:Die EU-Abfallrahmenrichtlinie und das geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz – mittelbare Steuerpflicht der Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:
Datum:01.04.2011
Aktenzeichen:
Gesetz:Abf. RRL; KrWG; AbfVerbrV; GewAbfV
Typ:Aufsätze
Kategorien:EU-Recht, Entsorgungsrecht, Umweltschutzrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:11000713 ebenso Heft 4/2011, S. 85

Die EU-Abfallrahmenrichtlinie und das geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz – mittelbare Steuerpflicht der Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten

. . . - von Dipl.-Bw. (FH) / Dipl.-Vw. / Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach - Die neue europäische Abfallrahmenrichtlinie und das daraufhin geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches seit dem 30.3.2011 im Regierungsentwurf vorliegt, legen großen Wert auf die Verwertung von Abfällen und sehen insoweit die Abfallbeseitigung nur noch als letztes Mittel der Behandlungsmethoden an. Daneben wird insbesondere die Überlassungspflicht von Siedlungsabfällen an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger klarer geregelt. Im . . .

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