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Titel:Die EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und ihre Auswirkungen, auch steuerlicher Art, auf den ÖPNV
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:
Datum:01.08.2010
Aktenzeichen:
Gesetz:
Typ:Aufsätze
Kategorien:EU-Recht, Körperschaftssteuer/SolZ, Umsatzsteuer
Rechtsstand:
Dokumentennummer:10000283 ebenso Heft 08/2010, S. 189

Die EU-Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und ihre Auswirkungen, auch steuerlicher Art, auf den ÖPNV

. . . - von Dipl.-Bw. (FH) / Dipl.-Vw. / Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach - Der öffentliche Personennahverkehr könnte nicht in derzeitigem Umfang angeboten werden, wenn nicht die Kommunen für einen stetigen Verlustausgleich aufkommen würden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007, die seit dem 3.12.2009 unmittelbar gilt, wird es den Gemeinden erleichtert, regulierend in den Wettbewerb einzugreifen und Ausgleichszahlungen zu leisten, ohne gegen die europäischen Beihilfevorschriften zu verstoßen. Allerdings sind zwingende . . .

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