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Titel:Entnahme im Sinne des § 17 Abs. 2 StromNEV nicht auf physikalische Entnahmen beschränkt
Autor:
Behörde / Gericht:Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Datum:08.12.2010
Aktenzeichen:VI 3 Kart 18/10 (V)
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Energie(wirtschafts)recht, EEG
Rechtsstand:
Dokumentennummer:11001115 ebenso Heft 6/2011, S. 156

Entnahme im Sinne des § 17 Abs. 2 StromNEV nicht auf physikalische Entnahmen beschränkt

. . . - Beschluss des OLG Düsseldorf vom 8.12.2010 - VI 3 Kart 18/10 (V) - (Rechtsbeschwerde an den BGH zugelassen) Speist der Anlagenbetreiber den von ihm erzeugten EEG-Strom gem. § 8 Abs. 2 EEG 2009 (= § 4 Abs. 5 EEG) mittels kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe in das Netz der allgemeinen Versorgung ein, hat dies zwangsläufig eine entsprechende Entnahme zur Folge, so dass er insoweit netzentgeltpflichtig i.S.d. § 17 StromNEV ist. Sachverhalt: Die Antragstellerin betreibt am Stando. . .

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