Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Erforderlichkeit der abgerechneten Baumaßnahmen
Behörde / Gericht: VG Frankfurt/Oder
Datum: 18.02.2016
Aktenzeichen: VG 3 K 174/13
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Verwaltungsrecht
Dokumentennummer: 17004089 ebenso Versorgungswirtschaft 1/2017, Seite 27

Erforderlichkeit der abgerechneten Baumaßnahmen

- VG Frankfurt (Oder), Urteil vom 18.02.2016 - VG 3 K 174/13 -

Leitsätze der Redaktion:

  1. Verkehrsintensive Einrichtungen wie z.B. Bahnhöfe, Schulen oder Altenheime ändern nichts an der Einordnung einer Anlage in die Straßenkategorien nach dem Straßenbaubeitragsrecht. Das höhere Verkehrsaufkommen ist bei den betreffenden Grundstücken durch Ansatz eines Zuschlags zu berücksichtigen.
  2. Das Merkmal der Erforderlichkeit ist aus der Vorteilhaftigkeit der Maßnahme für die beitragspflichtigen Anlieger abzuleiten. Es ist nicht als Beschränkung auf das Notwendigste zu verstehen,…
Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar.
Sie haben die Möglichkeit, das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.
weitere Infos | zum Login (für das Online Angebot registrierte Abonnenten)

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche