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Titel: Freier Netzzugang auf Flughafen Leipzig – § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG europarechtswidrig
Behörde / Gericht: Oberlandesgericht Dresden (Sachsen)
Datum: 10.03.2009
Aktenzeichen: W1109/06Kart
Artikeltyp: Rechtsprechung
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht
Dokumentennummer: 09000415 ebenso Versorgungswirtschaft 05/2009, S. 110

Freier Netzzugang auf Flughafen Leipzig – § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG europarechtswidrig

- Beschluss des OLG Dresden vom 10.3.2009 - W1109/06Kart -

Im Streit um die Frage, ob das Energieversorgungsnetz des Flughafens Leipzig/Halle die Voraussetzungen für ein eigenes Objektnetz nach § 110 Abs. 1 Nr. 1 EnWG erfüllt, hat der Kartellsenat des OLG Dresden am 10.3.2009 den dies feststellenden Bescheid der Landesregulierungsbehörde (des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit) aufgehoben. Der Flughafen muss deshalb künftig Stromanbietern, die andere auf dem Betriebsgelände ansässige Unternehmen (z.B. die Deutsche Flugsicherung, Ladengeschäfte im…

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