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Titel:Grundsatz der Erforderlichkeit bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (in Münster)
Datum:06.01.2015
Aktenzeichen:15 A 1312/14
Gesetz:
Typ:Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:Verwaltungsrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:15003490 ebenso Heft 5/2015, Seite 155

Grundsatz der Erforderlichkeit bei der Erneuerung der Straßenbeleuchtung

. . . - OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 06.01.2015 - 15 A 1312/14 - Leitsatz des Gerichts: Eine unterlassene ordnungsgemäße Instandsetzung hat hinsichtlich des Vorliegens des Tatbestandes der beitragsfähigen Herstellung i.S.v. § 8 Abs. 2 Satz 1 KAG NRW keine eigenständige Bedeutung mehr, wenn die übliche Nutzungszeit abgelaufen ist. Eine Begrenzung des beitragsfähigen Aufwandes kann sich aus dem Grundsatz der Erforderlichkeit ergeben. Bei der Beurteilung der Erforderli. . .

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