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Titel:Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei strukturell dauerdefizitärem Betrieb gewerblicher Art
Autor:Markmiller, WP/RA/Dipl.-Vw. Karl F.
Behörde / Gericht:Finanzgericht Düsseldorf
Datum:30.11.2006
Aktenzeichen:15 K 637/04
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Kapitalertragsteuer/SolZ, Körperschaftssteuer/SolZ, Recht der kommunalen Betriebe
Rechtsstand:
Dokumentennummer:07000907 ebenso Heft 6/2007, S. 139

Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei strukturell dauerdefizitärem Betrieb gewerblicher Art

. . . - Urteil des FG Düsseldorf vom 30.11.2006 - 15 K 637/04 - (nicht rechtskräftig, Rev. eingelegt; AZ des BFH: I R 5/07) Das Unterhalten eines strukturell dauerdefizitären Betriebs gewerblicher Art (BgA) - hier: Stadtbibliothek - durch eine Gebietskörperschaft ohne Verlustausgleich und angemessenen Gewinnaufschlag durch die Trägerkörperschaft führt zu keiner verdeckten Gewinnausschüttung (vGA). Vorbemerkung der Redaktion: In seinem Beschluss vom 25.1.2005 - I R 8/04 - (Verso. . .

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