Titel: Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei strukturell dauerdefizitärem Betrieb gewerblicher Art
Behörde / Gericht:
Finanzgericht Düsseldorf
Datum: 30.11.2006
Aktenzeichen: 15 K 637/04
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Kapitalertragsteuer/SolZ,
Körperschaftssteuer/SolZ,
Recht der kommunalen Betriebe
Dokumentennummer:
07000907
ebenso Versorgungswirtschaft 6/2007, S. 139
Keine verdeckte Gewinnausschüttung bei strukturell dauerdefizitärem Betrieb gewerblicher Art
- Urteil des FG Düsseldorf vom 30.11.2006 - 15 K 637/04 -
(nicht rechtskräftig, Rev. eingelegt; AZ des BFH: I R 5/07)
Das Unterhalten eines strukturell dauerdefizitären Betriebs gewerblicher Art (BgA) - hier: Stadtbibliothek - durch eine Gebietskörperschaft ohne Verlustausgleich und angemessenen Gewinnaufschlag durch die Trägerkörperschaft führt zu keiner verdeckten Gewinnausschüttung (vGA).
Vorbemerkung der Redaktion:
In seinem Beschluss vom 25.1.2005 - I R 8/04 - (Versorgungswirtschaft 2005, S. 161) hatte der BFH Zweifel daran geäußert, ob in Höhe eines angemessenen…
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