Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel:Kommunales Krematorium als Betrieb gewerblicher Art
Autor:
Behörde / Gericht:Bundesfinanzhof München (BFH; seit 1950)
Datum:29.10.2008
Aktenzeichen:– I R 51/07 –
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Körperschaftssteuer/SolZ
Rechtsstand:
Dokumentennummer:09000432 ebenso Heft 06/2009, S. 146

Kommunales Krematorium als Betrieb gewerblicher Art

. . . - Urteil des BFH vom 29.10.2008 - I R 51/07 - Auch wenn eine wirtschaftliche Betätigung durch landesrechtliche Regelungen in einem einzelnen Bundesland ausschließlich der öffentlichen Hand vorbehalten ist (hier: der Betrieb eines kommunalen Krematoriums in Nordrhein- Westfalen), handelt es sich nur dann um einen Hoheitsbetrieb i.S. von § 4 Abs. 5 Satz 1 KStG, wenn der Markt für die angebotene Leistung örtlich so eingegrenzt ist, dass eine Wettbewerbsbeeinträchtigung steuerpflichtiger Unternehmen in anderen Bundesländern oder. . .

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