Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel:Konzessionsverträge mit Eigenbetrieben nach dem neuen Energiewirtschaftsgesetz
Autor:Markmiller, WP/RA/Dipl.-Vw. Karl F.
Behörde / Gericht:
Datum:01.03.2006
Aktenzeichen:
Gesetz:
Typ:Aufsätze
Kategorien:Energie(wirtschafts)recht, Körperschaftssteuer/SolZ, Konzessionsabgaberecht, Recht der kommunalen Betriebe
Rechtsstand:
Dokumentennummer:06000709 ebenso Heft 3/2006, Seite 69

Konzessionsverträge mit Eigenbetrieben nach dem neuen Energiewirtschaftsgesetz

. . .- von Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt Karl F. Markmiller, München - Dass Eigenbetriebe an ihre kommunale Trägerkörperschaft Konzessionsabgaben abführen können, war schon bisher unstrittig. Die Höhe der Konzessionsabgabe richtet sich für Strom und Gas nach der Konzessionsabgabenverordnung (KAV) vom 9.1.1992, für Wasser nach der Konzessionsabgabenanordnung (KAE) vom 4.3.1941. Hiernach ist die Vereinbarung einer Konzessionsabgabe unter Beachtung der nach Gemeindegrößenklassen gestaffelten Höchstsätze zulässig. . .

Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar. Sie haben die Möglichkeit das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.

Schnellsuche

Erweiterte Suche