Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel:Schätzung des Vorteilssatzes bei Rehakliniken
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:
Datum:27.01.2015
Aktenzeichen:5 B 123/14
Gesetz:
Typ:Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht, Sonstiges Kommunalrecht, Verfahrensrecht, Verwaltungsrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:15003594 ebenso Heft 8/2015, Seite 253

Schätzung des Vorteilssatzes bei Rehakliniken

. . . - OVG Sachsen, Beschluss vom 27.01.2015 - 5 B 123/14 - Leitsatz der Redaktion: Bei Rehakliniken könnte der Vorteilssatz auch danach zu bemessen sein, inwieweit sich die Patienten gerade wegen der Fremdenverkehrseinrichtungen in der Gemeinde oder zumindest wegen ihres Charakters als Kur- bzw. Erholungsort aufhalten. Im Beschwerdeverfahren stellt das OVG Sachsen fest, dass die Antragsgegnerin zu Recht die Vollziehung des Bescheids nicht gemäß § 80 Abs. 4 VwGO ausgesetzt hat. Ernstliche Zweifel. . .

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