Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel: Schaffensbeitrag bei der Herstellung der Vollkanalisation
Behörde / Gericht: VGH Hessen
Datum: 20.01.2016
Aktenzeichen: 5 A 1466/15.Z
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Abwasserrecht, Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht
Dokumentennummer: 16004021 ebenso Versorgungswirtschaft 11/2016, Seite 346

Schaffensbeitrag bei der Herstellung der Vollkanalisation

- VGH Hessen, Beschluss vom 20.01.2016 - 5 A 1466/15.Z -

Leitsatz des Gerichts:

Mit der erstmaligen Herstellung der Vollkanalisation in einer Kommune entsteht gegenüber der früheren Teilkanalisation eine neue Einrichtung, zu der auch frühere Anlieger der Teilkanalisation zu einem Schaffensbeitrag heranzuziehen sind (st. Rspr. des Senats).

Nach der mit Beschluss vom 20.1.2016 bekräftigten Rechtsprechung des VGH Hessen stellen Arbeiten zur Herstellung des Vollkanalisationsnetzes auch für zuvor bereits an die Teilkanalisation angeschlossene oder anschließbare Grundstücke…

Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar.
Sie haben die Möglichkeit, das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.
weitere Infos | zum Login (für das Online Angebot registrierte Abonnenten)

Autoren:

Fachartikel:

Erweiterte Suche