Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel:Umstellung vom Mischsystem in ein Trennsystem als Verbesserung
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht (in Lüneburg)
Datum:21.05.2019
Aktenzeichen:9 LC 110/17
Gesetz:
Typ:Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte, Kommunales Haushaltsrecht, Verwaltungsrecht
Rechtsstand:
Dokumentennummer:20005812 ebenso Heft 4/2020, Seite 122

Umstellung vom Mischsystem in ein Trennsystem als Verbesserung

. . .- OVG Lüneburg, Urteil vom 21.05.2019 - 9 LC 110/17 -* Leitsatz des Gerichts: Voraussetzung für die hinreichende Bestimmtheit der Merkmalsregelung in einer Erschließungsbeitragssatzung für die Teileinrichtung Straßenentwässerung gemäß § 132 Nr. 4 BauGB ist nicht, dass der Anschluss an ein bestimmtes Entwässerungssystem (Misch- oder Trennsystem) festgelegt wird. Eine Verbesserung der Teileinrichtung Straßenentwässerung kann auch in der . . .

Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar. Sie haben die Möglichkeit das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.

Schnellsuche

Erweiterte Suche