ISSN-Nr.: 0042-4382
Monatszeitschrift für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht
und Steuerrecht der Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerke
sowie kommunale Unternehmen
6946
1/2018
Seit 1949 aktuelle Informationen für Versorgungsunternehmen.
70. Jahrgang
INHALT
EU-DSGVO und BDSG 2017 – Herausforderungen und Chancen für Versorgungsunternehmen
– von RA Markus Heinrich, Hamm – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
5
Betriebe gewerblicher Art als Organträger
– von Dipl.-Bw. (FH) / Dipl.-Vw. / Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach – . . . . . . . . . . . . . . . .
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W i r t s c h a f t s r e c h t
Rechtsprechung
Energiewirtschaftsrecht
•
BGH: Zur Berechnung des Netzentgelts für dezentrale Stromeinspeisung –
vorgelagerte Netzebene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
16
Energiewirtschaftsrecht / Anreizregulierung
•
OLG Düsseldorf: Fortgesetzte Anwendung des Erweiterungsfaktors für in 2012 und 2013
vorgenommene Investitionen von Verteilernetzbetreibern in die Hochspannungsebene . . . . . . . . . .
18
•
OLG Düsseldorf: Kommunikationsinfrastruktur zur Einbindung von Messsystemen als Investition
in das Verteilernetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18
S t e u e r r e c h t
Gesetzgebung / Anweisungen / Hinweise
Energie- / Stromsteuer
•
Neues Energie- oder Stromsteuergesetz in Kraft getreten
– Anmerkung der Redaktion – . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
18
Umsatzsteuer
•
BMF: Umsatzsteuerliche Behandlung der Abrechnung von Mehr- bzw. Mindermengen Strom
(Leistungsbeziehungen) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19
Rechtsprechung
Körperschaftsteuer
•
FG Hessen: Defizitärer BgA mit Gewinnabführungen von Tochtergesellschaften als Organträger . . .
20
•
FG Münster: Enge wechselseitige technisch-wirtschaftliche Verflechtung zweier BgA
nach dem Ersatz eines Blockheizkraftwerks . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
21
Umsatzsteuer
•
BFH: Vorsteuerabzug einer Gemeinde bei Verpachtung von Schulmensa und Freibad . . . . . . . . . . .
23
Be s ond e r e s S t e u e r - u nd Abg a b e n r e c h t d e r Kommu n e n
•
Abwasserbeiträge:
Maßstabsregelungen hinsichtlich der Grundstücksfläche . . . . . . . . . . . . . . . . . .
24
•
Erschließungsbeiträge:
Selbständigkeit von Parkplätzen im Erschließungsbeitragsrecht . . . . . . . . .
25
•
Straßenausbaubeiträge:
Berücksichtigung eines nicht gefangenen Hinterliegergrundstücks . . . . . .
26
•
Zweitwohnungssteuer:
Steuerpflicht von Mobilheimen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
A r b e i t s r e c h t
•
Betriebliches Eingliederungsmanagement keine Voraussetzung für Versetzung von Nacht- in
Wechselschicht nach Krankheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
28
So z i a l v e r s i c h e r u ng s r e c h t
•
Änderungen bei der Sozialversicherung ab 2018 und neue Beitragsbemessungsgrenzen . . . . . . . .
29
B u c h b e s p r e c h u n g e n
30
Im Focus – mehr Praxistipps auch auf
Seminare
Terminkalender 2018
auf der Rückseite
