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Sachse: Vom Monopolpreis zur wirtschaftlich angemessenen Vergütung, Energie- und Infrastrukturrecht, Band 20, 2013

Der örtliche Energieverteilnetzbetrieb unterliegt einem alle 20 Jahre wiederkehrenden Wettbewerb. Wählt die Kommune ein neues Energieversorgungsunternehmen als künftigen Netzbetreiber aus, muss dieser vom bisherigen Netzbetreiber die Netzinfrastruktur übernehmen. Das Funktionieren dieses Wettbewerbs hängt dabei ganz entscheidend von der Frage nach der richtigen Bewertungsmethode für die Kaufpreisermittlung ab. Aufgrund der Monopolsituation kann sich kein Marktpreis bilden. An die Stelle eines Marktmechanismus treten gesetzliche Vorgaben für die Bestimmung des Netzkaufpreises.

Vor diesem Hintergrund liefert das vorliegende Werk eine genaue Analyse der wettbewerbs-, energiewirtschaftsrechtlichen und nicht zuletzt verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Kaufpreisermittlung im Wettbewerb um Energieverteilnetze und arbeitet anhand dieser die Grenzen der freien Preisbestimmung heraus. Unter Berücksichtigung historischer wie aktueller Rechtsprechung sowie dem in der Literatur und Praxis bestehenden Meinungsstreit werden die Schwächen der bestehenden Gesetzeslage identifiziert und Lösungsansätze angeboten.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 1, (Halbbände 1 und 2), 3. Auflage 2013

Der Berliner Kommentar zum Energierecht versteht sich als Erläuterungswerk zum gesamten Energierecht. Als einziger Großkommentar stellt das Werk auf über 10.000 Seiten in drei Bänden alle vier zentralen Bereiche des Energierechts dar: das Energiewirtschafts-, Energiewettbewerbs-, Energievertrags- sowie das Energieumweltrecht.

Alle drei Bände sind im Paket lieferbar - aber auch einzeln erhältlich.

Die im Dezember 2013 erschienene 3. Auflage des ersten Bandes kommentiert in zwei Halbbänden das Energiewirtschaftsgesetz( EnWG), das Energiesicherungsgesetz (EnSiG), das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG), das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und das Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG).

Den nachfolgenden Gesetzeskommentierungen wird in Teil 1 des ersten Halbbandes zunächst eine überaus umfangreiche und detaillierte Einführung in das Energierecht vorangestellt. Darin werden die internationalen, europäischen und verfassungsrechtlichen Vorgaben des Energierechts erläutert.

Der Leser erhält dadurch einen Gesamtüberblick über die aktuellen zahlreichen Gesetzesänderungen im Energiebereich und den (europa-)rechtlichen Hintergrund des Energierechts in seiner heutigen Ausgestaltung, ohne den das Verständnis der nachfolgenden Gesetzeskommentierungen hinsichtlich Bedeutung und Tragweite der einzelnen Regelungen eingeschränkt wäre.

Zwei eminent wichtige Aspekte des heutigen Energierechts werden in der Einleitung bereits als »Leitmotive« der anschließenden Kommentierungen herausgearbeitet: zum einen die unerlässliche Auseinandersetzung mit der Initiierung und Prägung des nationalen Energierechts in seiner heutigen Form durch EU-rechtliche Vorgaben, zum anderen das hierdurch entstandene Spannungsfeld von staatlicher Planung und privatem Wettbewerb, das es im Energierecht legislativ zu bewältigen gilt.

Das Werk soll, wie der Herausgeber im Vorwort unterstreicht, »durch präzise rechtsdogmatische Durchdringung der Normen des Energierechts im Kontext des EU-Rechts eine europataugliche Erläuterung liefern«. Hierbei wird jedoch auf eine zu breite Erörterung theoretisch interessanter, aber praktisch irrelevanter Fragen verzichtet.

In der aktuellen Auflage werden die grundlegenden Änderungen, die sich seit der 2. Auflage ergeben haben, in den Kommentierungen dargestellt und erläutert. Mehr als 30 legislative Änderungen bis Ende September 2013 sind in die Neuauflage eingearbeitet und eingehend kommentiert worden.

Die zunehmenden rechtlichen Spannungen, die sich aufgrund der deutschen Energiewende zum EU-Recht entwickelt haben und wohl zu weiteren Reformen des deutschen Energierechts führen werden, sind ausführlich dargestellt. Der Kommentar bezieht zu diesen aktuellen Rechtsfragen Stellung und gibt einen Ausblick auf mögliche weitere Neuerungen.

Bei der Kommentierung des EnWG liegt der Schwerpunkt auf den für die Unternehmenspraxis besonders relevanten Bestimmungen im Bereich der Zugangs- und Entgeltregulierung sowie bei den Unbundling-Vorschriften. Das Dritte Binnenmarktpaket und die Energierechtsnovelle 2011 sind berücksichtigt. Auch die jüngsten Änderungen der Anreizregulierungsverordnung und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes sowie die gesetzlichen Vorgaben für den Emissionshandel ab 2013 und die 8. GWB-Novelle sind umfassend eingearbeitet.

Vor dem Hintergrund des permanenten Wandels dieses Rechtsgebietes, ist das Werk eine unerlässliche Stütze, um sowohl den rechtsdogmatischen Überblick zu bewahren als auch die alltäglichen praktischen Fragen des Energierechts lösen zu können. Der Nutzer findet fundierte und zugleich praxisbezogene Ausführungen zum Energierecht, das durch die wettbewerbliche Öffnung der Energiemärkte und die Gesetzgebung zum Schutz des Klimas und der Umwelt eine völlige Neugestaltung erfahren hat, erfährt und auch weiterhin erfahren wird.

Für die Qualität und den Praxisbezug dieses Werkes bürgen über 80 Autoren, die Mitarbeiter von Ministerien, der Bundesnetzagentur, des Bundeskartellamts und der Europäischen Kommission sowie Rechtsanwälte, Unternehmens- und Verbandsjuristen und Hochschullehrer sind.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 2, 3. Auflage 2014

Der Berliner Kommentar zum Energierecht stellt als einziger Großkommentar das gesamte Energiewirtschafts- und Energievertragsrecht, das Energieumweltrecht und das Energiewettbewerbsrecht in drei Bänden dar.

Der in dritter Auflage erschienene Band 2 des umfassenden Kommentars zum Energierecht behandelt vor allem das Energieumweltrecht, das Energiewettbewerbs recht und das Energieanlagenrecht.

Das Werk erläutert durch angesehene Wissenschaftler und Praktiker zunächst das Energieumweltrecht und Klimaschutzrecht (EEG, KWKG, TEHG, EEWärmeG) vor dem Hintergrund der aktuellen unionsrechtlichen Entwicklungen. Der Band berücksichtigt die Energiewendegesetzgebung aus dem Jahr 2011. In die Kommentierung des EEG 2012, das noch lange für die Behandlung der Rechtsfragen bis zum Inkrafttreten des neuen EEG maßgeblich sein wird, ist außerdem die PV-Novelle vom August 2012 bereits vollständig eingearbeitet. Die EU-rechtliche, insbesondere die beihilferechtliche Problematik ist ausführlich in der Einleitung zum EEG dargestellt. Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz ist in seiner im Sommer 2012 novellierten Fassung enthalten. Es folgt die Darstellung der völker- und europarechtlichen Grundlagen des Emissionshandelsrechts sowie des Rechtsrahmens der dritten Zuteilungsperiode 2013 - 2020.

Ebenfalls eingehend kommentiert ist das Energieanlagenrecht anhand der einschlägigen Gesetzesbestimmungen aus dem BImSchG, dem Raumordnungsgesetz, der 26. BImSchV, der SeeAnlV und der GasHDrLtgV.

Abschließend wird, unter besonderer Berücksichtigung der energierelevanten Vorschriften, das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht kommentiert, und zwar in der Fassung, die das GWB durch die Achte Kartellgesetznovelle erfahren hat sowie unter vollständiger Berücksichtigung des Markttransparenzstellengesetzes.

Band 1 (lieferbar in 2 Teilbänden) kommentiert das Energiewirtschaftsgesetz. Zudem erörtert dieser Band das Energiesicherungsgesetz (EnSiG) sowie das neue, in das EnWG integrierte Netzplanungsrecht, einschließlich des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) und des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes (NABEG).

Band 3 erscheint in 2015 und kommentiert die EU-Rechtsverordnungen und die Rechtsverordnungen zum EnWG und EEG. Besonders berücksichtigt werden die Anreizregulierungsverordnung und die Gas- und Stromnetzentgelt - sowie Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen.

Zielgruppe des Werkes sind Rechtsanwälte, Energieversorgungsunternehmen, stromintensive Unternehmen, Infrastrukturnetzbetreiber, Gerichte, Energie- und Kartellbehörden, Universitäten und alle, die in ihrer Praxis mit dem Energierecht einschl. seiner Bezüge zum Umwelt-, Planungs- und Anlagenrecht sowie zum Wettbewerbsrecht zu tun haben.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 3, 4. Auflage 2018

Der vorliegende Band 3 des Berliner Kommentars zum Energierecht erläutert die von der EU sowie vom deutschen Gesetzgeber erlassenen Rechtsverordnungen, die sich auf die in Band 1 und 2 des Berliner Kommentars erläuterten Gesetze beziehen. Hintergrund des Werkes ist die beabsichtigte Konzentration der Rechtsverordnungen in einem eigenständigen Band, um eine Zerstückelung der Erläuterungen insbesondere des EnWG in Band 1 durch die eingeblendeten Kommentierungen der Rechtsverordnungen im Anschluss an die einschlägige gesetzliche Ermächtigungsgrundlage zu vermeiden.

Die 4. Auflage 2018 ist dabei völlig neu bearbeitet und wesentlich erweitert. Insgesamt werden 6 EU-Verordnungen und 18 der bislang erlassenen deutschen Rechtsverordnungen zum Energierecht kommentiert.

Die auf Ermächtigungsgrundlagen des EEG 2017 und des KWKG 2017 beruhenden Rechtsverordnungen werden jeweils in den Bänden 5 und 6 zusammen mit den Gesetzen, die sie konkretisieren, erläutert.

Zu den praktisch bedeutsamsten, im Band 3 abgedruckten Verordnungen gehören die Entgelt- und Zugangsverordnungen zu den Strom- und Gasnetzen, die Anreizregulierungsverordnung 2017 sowie die EU-REMIT-Verordnung, aber auch das nicht in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) eingearbeitete, sondern weiterhin in Rechtsverordnungen enthaltene Energie-Verbraucherschutzrecht. Besonders hervorzuheben ist, dass die Kommentierung der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) bereits alle Änderungen des Jahres 2018 vollständig berücksichtigt und umfassend darstellt.

Die Rechtsverordnungen zum EU-Recht und zum EnWG berücksichtigen alle Änderungen bis zum 1. Mai 2018. Ebenso sind Rechtsprechung und Literatur bis zu diesem Zeitpunkt eingearbeitet.

Auf eine isolierte Erläuterung der einschlägigen EU-Richtlinien ist dagegen bewusst verzichtet worden, weil diese durch die Pflicht zur Umsetzung voll in die nationale Gesetzgebung eingehen. Im Rahmen der Erläuterungen der einschlägigen Vorschriften des nationalen Rechts wird aber jeweils auf den EU-rechtlichen Hintergrund eingegangen und geprüft, ob und inwieweit die der Norm zugrunde liegende EU-Richtlinienvorschrift nach Wortlaut und Zweck durch die nationale Vorschrift umfassend umgesetzt wird.

Das Werk richtet sich an Energieversorgungs- und Energieinfrastrukturunternehmen, auf das Energie- und Regulierungsrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien, Beratungsunternehmen, Behörden und Gerichte.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 4, MsbG – Messstellenbetriebsgesetz, 4. Auflage 2017

Während im Energierecht „Energiewende“ viele Jahre lang der zentrale Begriff in Fachdiskussionen war, ist die „Digitalisierung“ (der Energiewende) schon längst zum neuen Schlagwort dieses Rechtsgebiets geworden.

Im Rahmen des „Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende“ schafft das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) die gesetzlichen Grundlagen für diesen nächsten Schritt in der Energiewende. Mit dem MsbG wurde das Messstellenbetriebsrecht in einem eigenen Gesetz vom 2. September 2016 verselbstständigt und aus dem EnWG herausgelöst, um das Messwesen getrennt vom Energiewirtschaftsrecht einheitlich zu regeln und nicht nur Verbraucher zu befähigen, ihren Energieverbrauch selbst zu steuern, sondern auch Netzbetrieb und Messstellenbetrieb voneinander zu trennen.

Dementsprechend wurde dieses neue und für den weiteren Verlauf der Energiewende so wichtige Gesetz als Band 4 in den das gesamte Regulierungsrecht erläuternden Berliner Großkommentar zum Energierecht aufgenommen.

Der nunmehr in 4. Auflage vorliegende Band 4 erläutert umfassend das liberalisierte Recht des modernen Zähl- und Messwesens unter Beachtung strenger datenschutzrechtlicher Standards, einschließlich der zugehörigen Verordnungen. Das Werk zeigt Änderungen zur bisherigen Rechtslage auf und erläutert die praktischen Auswirkungen, wie etwa Fragen des Unbundling, der Ausgestaltung des Vertragswesens und des Rollouts intelligenter Messsysteme. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Regelungen zur Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen, zu Datensicherheit und Interoperabilität.

Der Kommentar behandelt neben den rechtlichen und technischen Grundlagen auch eine Vielzahl praxisrelevanter Fragen des Messwesens, die stromnutzende und stromeinspeisende Verbraucher wie auch die unterschiedlichen Akteure der energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette betreffen.

Die Neuauflage ist damit eine aktualisierte (Bearbeitungsstand März 2017) und umfassende Kommentierung zum MsbG, die sowohl theoretisch fundiert ist als auch praxisrelevante Aspekte vereint. Das Werk ist, auch in relativ kurzer Zeit nach Inkrafttreten des MsbG, ein systematisches, umfassendes und die Gesetzesanwendung erheblich erleichterndes Erläuterungswerk zum neuen Messstellenbetriebsrecht geworden. Gerade angesichts der noch spärlichen Literatur zum neuen Messstellenbetriebsrecht, ist dieses umfangreiche und umfassende Werk überaus bemerkenswert und stellt für den Praktiker auf diesem Rechtsgebiet sowohl für die rechtliche als auch die tatsächliche Umsetzung der neuen Vorgaben im besten Sinne des Wortes die erhoffte Erleichterung dar.

Das Werk richtet sich in erster Linie an Rechtsanwälte, Energieversorgungsunternehmen, Messstellenbetreiber, Infrastrukturnetzbetreiber, Gerichte, Energie- und Kartellbehörden sowie Universitäten.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 5, 4. Auflage 2017

Die Ziele der Energiewende für 2050 sind heute nicht mehr Gegenstand ideologischer Debatten, sondern Gegenstand rechtlicher Umsetzung. Der Berliner Kommentar zum Energierecht stellt in 6 Bänden die gesetzlichen Instrumente zur Verwirklichung der Energiewende in Deutschland dar.

Band 6 des Berliner Kommentars enthält eine umfassende Erläuterung des Rechts der erneuerbaren Energien, wie es im Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017 (EEG 2017) und dem Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) geregelt ist.

Das EEG 2017 hat die Hinführung der Erneuerbaren-Energien-Förderung zum Markt fortgesetzt. Nunmehr werden die Förderhöhen für die meisten Neuanlagen mittels diskriminierungsfreier Ausschreibungsverfahren festgelegt. Das EEG 2017 erscheint als äußeres Kennzeichen der überbordenden Gesetzesflut im Energierecht nunmehr als eigenständiger Band 6 des Berliner Kommentars zum Energierecht. Die Kommentierung ist nochmals deutlich umfangreicher geworden als in der Vorauflage und spiegelt die Bedeutung des EEG als Kernstück des Rechts der Energiewende wider.

Der Kommentar bearbeitet das EEG einschließlich der Änderungen durch den Gesetzgeber im Dezember 2016 sowie der Ergänzungen durch das Mieterstromgesetz. Schwerpunkt der Neubearbeitung sind die Ausschreibungsverfahren zur Bestimmung der Förderhöhe und die bessere Abstimmung des Ausbaus der EEG-Anlagen mit dem Netzausbau. Besondere Beachtung wurde den gesetzlichen Änderungen der Eigenversorgung gewidmet. Die Förderung der Offshore-Windenergie ist in ein eigenes Gesetz ausgelagert worden.

Der Kommentar trägt den aus der neuen Mengensteuerung entstehenden Rechtsproblemen mit einer umfassenden Kommentierung des WindSeeG Rechnung.

Die vorliegende Neuauflage berücksichtigt den Stand von Wissenschaft und Praxis bis Ende des Jahres 2017.

Das Werk überzeugt durch eine für den Alltag der Anwendung des EEG 2017 taugliche und unabhängige Kommentierung, die das Recht der erneuerbaren Energien in das allgemeine deutsche und europäische Energierecht einbindet.

Es richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte, Energieversorgungsunternehmen, stromintensive Unternehmen, Infrastrukturnetzbetreiber, Gerichte, Energie- und Kartellbehörden sowie Universitäten.

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Säcker (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 6, 4. Auflage 2018

Die Ziele der Energiewende für 2050 sind heute nicht mehr Gegenstand ideologischer Debatten, sondern Gegenstand rechtlicher Umsetzung. Der Berliner Kommentar zum Energierecht stellt in 6 Bänden die gesetzlichen Instrumente zur Verwirklichung der Energiewende in Deutschland dar.

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG), das in Band 5 der Reihe behandelt wird, ist eines dieser Instrumente. Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) wird vom Gesetzgeber wegen der gleichzeitigen Gewinnung von mechanischer Energie und Wärme für Heizzwecke als ein zentraler Baustein für eine nachhaltige Energieversorgung in Deutschland angesehen.

Aufgrund seiner weiter gestiegenen Bedeutung für die Energiewende und der Tatsache, dass innerhalb eines Jahres sowohl das KWKG 2016 als auch das KWKG 2017 in Kraft getreten sind, ist das KWKG nunmehr als eigener Band 5 (zuvor war es Teil von Band 2) in den das gesamte Regulierungsrecht erläuternden Berliner Kommentar zum Energierecht aufgenommen worden.

Das in der Neuauflage umfassend kommentierte KWKG 2017 soll sowohl für den industriellen Sektor als auch für die Haushaltskunden einen wichtigen Beitrag dazu leisten, durch die Neuregelungen die Energieinfrastruktur durch Kosten- und CO2-Einsparungen zu entlasten. Diese Zielsetzung des KWKG 2017 muss im Hinblick auf die digitalen Steuerungsmöglichkeiten der Strommärkte optimal in die vorhandenen Systeme eingepasst werden.

Das modernisierte Recht der KWK im Rahmen des europäischen Energierechts nach seiner Präzisierung durch das europäische Beihilfenrecht wird im vorliegenden Werk umfassend kommentiert. Mit dem KWKG 2017 wurde die Förderung der KWK grundlegend neu geregelt. Inodernisierte Recht der KWK im Rahmen des europäischen Energierechts nach seiner Präzisierung durch das europäische Beihilfenrecht wird im vorliegenden Werk umfassend kommentiert. Mit dem KWKG 2017 wurde die Förderung der KWK grundlegend neu geregelt. Insbesondere wurde die Förderung auf das sog. Ausschreibungsmodell umgestellt. Für den Ablauf des Ausschreibungsverfahrens hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie am 15. Mai 2017 die KWK-Ausschreibungsverordnung verabschiedet. Das Ausschreibungsmodell orientiert sich am EEG 2017 und soll einen freien Wettbewerb zwischen den KWK-Anlagen bewirken. Eine weitere Neuerung ist die Registrierung von KWK-Anlagen im neuen Marktstammdatenregister als Zuschlagsvoraussnden Einzelbestimmungen des KWKG 2017, um so der Rechtspraxis auf diesem Rechtsgebiet klare Lösungen anzubieten.

Der Kommentar richtet sich an Rechtsanwälte, Energieversorgungsunternehmen, stromintensive Unternehmen, Infrastrukturnetzbetreiber, Gerichte, Energie- und Kartellbehörden sowie Universitäten.

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Säcker: EEG 2014, Berliner Kommentar, 3. Auflage 2015

Kein Rechtsgebiet ist derzeit so intensiv in Bewegung wie das Energierecht. Mit der Novelle des Jahres 2014 hat eins der wichtigsten Instrumente zur Umsetzung der Energiewende in Deutschland, das EEG, »eine grundlegende Reform« erfahren (so der Titel des Gesetzes vom 21.7.2014).

Der Sonderband des Berliner Kommentars zum Energierecht erläutert durch angesehene Wissenschaftler und Praktiker das reformierte EEG. Dabei ist auch der Änderungsentwurf der Bundesregierung vom 1.4.2015 bereits mit berücksichtigt. Besondere Beachtung finden die neuen Regelungen zur Ausschreibung der Förderung von Fotovoltaik- Freiflächenanlagen (FFAV). Fragen der Testierung, denen im Rahmen der geänderten Vorschriften zur Umlagebefreiung nach den §§ 6 ff. EEG 2014 große Bedeutung zukommt, werden erstmals von Wirtschaftsprüfern kommentiert.

Sowohl die Ausgleichsmechanismusverordnung als auch die Ausgleichsmechanismusausführungsverordnung, ohne die das EEG 2014 nicht praktizierbar ist, sind bereits in der seit Februar 2015 vorliegenden Fassung eingearbeitet. Besonders intensiv erläutert sind die durch das EU-Recht geforderten Änderungen der Besonderen Ausgleichsregelung für die stromintensiven Unternehmen, einschließlich der erweiterten von den Wirtschaftsprüfern verlangten Testate.

Zielgruppen: Rechtsanwälte, Energieversorgungsunternehmen, Behörden, Gerichte.

Herausgeber: Prof. Dr. iur. Dr. rer. Pol-Dres. H.c. Franz Jürgen Säcker ist Professor an der Freien Universität Berlin und Geschäftsführender Direktor des Instituts für Energie- und Regulierungsrecht Berlin. Er war 10 Jahre Richter am Kartellsenat des Kammergerichts Berlin und ist u.a. Herausgeber der Berliner Kommentare zum Energie- und Telekommunikationsrecht.

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Salje: EEG 2017, 8. Auflage

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist zum 01.01.2017 erneut äußerst aufwendig und detailliert novelliert worden. Mit nunmehr mehr als 150 Paragraphen sowie vier Anlagen zum Gesetz ist die Anzahl der Rechtsnormen wiederum deutlich ausgeweitet worden. Im Vergleich zum EEG 2014 sind fast 50 Einzelnormen hinzugekommen und weit mehr als die Hälfte der alten Normen - teils gravierend - verändert worden.

Das am 01.01.2017 in Kraft getretene EEG 2017 enthält wichtige Neuerungen dahingehend, dass die Förderhöhe für die meisten Erneuerbaren-Energien-Anlagen zukünftig über Ausschreibungen festgelegt wird. Getrieben durch die Kommission der Europäischen Union sowie eine immer strikter werdende Genehmigungspraxis bei „Beihilfeverdacht“ (Art. 107,108 AEUV) und vor dem Hintergrund der bevorstehenden Entscheidung des EuGH zur Besonderen Ausgleichsregelung des EEG 2012 hat der Gesetzgeber mit der Novelle 2017 ein Ausschreibungsregime für größere Windenergieanlagen an Land, Windenergieanlagen auf See, Solaranlagen und Biomasseanlagen eingeführt, um die Förderkosten erneut zu dämpfen und ein weiteres Ansteigen der EEG-Umlage zu verhindern (§§ 22, 28 ff. EEG 2017). Für Bestandsanlagen und für kleinere Anlagen mit einer installierten Leistung von bis zu 750 Kilowatt (Biomasseanlagen: 150 Kilowatt) bleiben Marktprämie und Einspeisevergütung auf gesetzlich fixierter Basis der anzulegenden Werte erhalten (§§ 40 ff. EEG 2017). Trotz des „Stabwechsels“ zum 01.01.2017 muss das Recht des EEG 2014 weiterhin herangezogen werden, um das Recht der Bestandsanlagen vor dem Hintergrund der Übergangsbestimmungen (§§ 100 ff. EEG 2017) würdigen und auslegen zu können.

In nunmehr bereits 8. Auflage erscheint daher der EEG-Kommentar von dem in Wissenschaft und Praxis bestens ausgewiesenen und höchst anerkannten Autor Prof. Dr. Dr. Peter Salje und arbeitet die wesentlichen Änderungen umfassend und praxisgerecht auf. Das Werk gilt unumstritten als Standardwerk und besticht in gewohnter Weise durch höchste Qualität der Kommentierungen.

Die 8. Auflage umfasst u.a.

  • Ausgestaltung des Ausschreibungsdesigns
  • Referenzertragsmodell
  • EEG-Umlage
  • Clearingstelle EEG
  • Strommarktgesetz
  • Übergangsregelungen
  • sowie die seit Erscheinen der Vorauflage ergangene Rechtsprechung.

Der im April 2017 von der Bundesregierung beschlossene Entwurf zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des EEG ist in der Kommentierung bereits berücksichtigt.

Dieser Standardkommentar zum Erneuerbare-Energien-Gesetz ist jedem, der im EEG-Recht tätig ist, zu empfehlen.

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Schaaf (Hrsg.): Praxis der Hauptversammlung, Erfolgreiche Vorbereitung und Durchführung, 4. Auflage 2018

Die organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen für eine AG-Hauptversammlung sind einem kontinuierlichen Änderungsprozess unterworfen. Dadurch ergeben sich Fallstricke und Risiken bei der Sicherstellung der organrechtlichen Aufgaben sowie bei der Information, Diskussion und beim Willensbildungsprozess in der Hauptversammlung.

Das vorliegende Handbuch „Praxis der Hauptversammlung“ ist ein zuverlässiger Wegweiser zur erfolgreichen Vorbereitung und Durchführung einer Hauptversammlung.

Das Werk behandelt den rechtlichen Rahmen, setzt sich mit typischen Fragen und Problemen auseinander und bietet praxiserprobte Lösungen.

Anschauliche Übersichten, zahlreiche Muster, Formulare sowie Arbeitshilfen für die Praxis machen das Werk zu einem unverzichtbaren Hilfsmittel zur rechtssicheren Vorbereitung und Durchführung der AG-Hauptversammlung. Hierdurch bietet das Werk seinem Nutzer umfassende Sicherheit bei der Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung der Hauptversammlung. Alle wichtigen Punkte werden im Detail erläutert: von der Einberufung der Hauptversammlung über die Inhalte der Beschlussfassung bis zu den Anfechtungsrisiken und den gerichtlichen Verfahren.

Das Werk ist auch für den juristischen Laien gut verständlich formuliert. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis hilft beim schnellen Auffinden der Antworten zu den gesuchten Fragen, die bei der Vorbereitung und Durchführung einer Hauptversammlung immer wieder auftreten. Das Werk eignet sich dadurch sowohl für die Nutzer, die mit der Vorbereitung einer Hauptversammlung betraut sind, als auch für die verschiedenen Berater im Umfeld einer Hauptversammlung.

In der Neuauflage ist die aktuelle Gesetzgebung und Rechtsentwicklung eingearbeitet. Ausführlich behandelt werden die Problemkreise beim Fragerecht der Aktionäre, den im Fokus stehenden Versammlungsleiter, die zahlreichen Gesetzesänderungen - u.a. das Gesetz zur Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen - sowie die Auswirkungen der Aktienrechtsnovelle 2016. Ein eigenständiger Abschnitt beschäftigt sich insbesondere mit dem Verhältnis des Vorstands zur Hauptversammlung. Ferner werden der Corporate Governance Kodex, neueste hauptversammlungsbezogene Rechtsprechung, die Vorstandsvergütung und die Marktmissbrauchsverordnung erörtert. Auch neue Entwicklungen kommen zur Sprache: Nutzung elektronischer Medien, Trends im Beschlussmängelrecht, Umsetzung der Aktionärsrechte/-richtlinie.

Das Werk richtet sich insbesondere an Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Rechtsabteilungen von Aktiengesellschaften und Gerichte.

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