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Tamke,Dr.: Die Haftungsprivilegierung für Netzbetreiber bei Störungen der Anschlussnutzung, (Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Bd. 52), 2014

Die ununterbrochene und störungsfreie Versorgung mit Strom und Gas ist eine Grundvoraussetzung für die Funktionsfähigkeit einer hochtechnisierten Gesellschaft und Wirtschaft, da sämtliche Wirtschaftsbereiche, privaten Haushalte sowie staatlichen Einrichtungen in Deutschland in hohem Maße auf eine jederzeitige Energieversorgung angewiesen sind.

Versorgungsstörungen können daher zu hohen Schäden führen und bei großflächigen, langandauernden Störungen erhebliche negative Folgen für Staat, die Gesellschaft und die öffentliche Sicherheit nach sich ziehen. Die Frage, wer für die dadurch entstandenen Schäden aufzukommen hat, ist also im Energiewirtschaftsrecht eine absolut entscheidende. Das Werk widmet sich ausschließlich dieser Frage und behandelt sie abschließend und umfassend. Alle Herangehensweisen und Auffassungen werden dargestellt. Der Hintergrund der Lösung dieser Frage wird ersichtlich.

Die Autorin belässt es jedoch nicht dabei, sondern entwickelt auch selbst weiterführende Gedanken und Lösungsvorschläge. Mit diesem Werk erhalten Sie also einen umfassenden Überblick und eine tiefes Verständnis für die o.g. Fragestellung nach den Haftungsverhältnissen bei Störungen in der Energieversorgung.

Die rechtmäßige Ausgestaltung der zugunsten von Strom- und Gasnetzbetreibern normierten Haftungsprivilegierung, welche nunmehr zulasten der an das Niederspannungsnetz bzw. Niederdrucknetz angeschlossenen Anschlussnutzer in § 18 NAV/NDAV geregelt ist, war und ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Die Autorin erläutert deren wesentliche Rahmenbedingungen, die Haftung der Netzbetreiber nach dem allgemeinen Haftungsrecht, die historische Entwicklung sowie die Regelungsinhalte von § 18 NAV/NDAV und untersucht anhand der Ökonomischen Analyse des Rechts, wie die Haftungsprivilegierung ausgestaltet sein müsste, um ökonomisch effizient zu sein. Sie prüft die Rechtmäßigkeit derselben und unterbreitet einen Vorschlag zu deren Modifizierung.

Das vorliegende Werk wurde 2012 von der Juristischen Fakultät der Humboldt- Universität zu Berlin als Dissertation angenommen. Literatur und neuere energierechtliche Entwicklungen konnten noch bis Mitte Mai 2013 berücksichtigt werden.

Das Werk ist Teil der Reihe Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt- Universität zu Berlin, Band 52.

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Thimet/Günthert: Abwasserbeseitigung - Technik und Recht -, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags, Band 6, 2015

Die Abwasserbeseitigung stellt eine der bedeutsamsten kommunalen Pflichtaufgaben dar. Ihr kommt zur Daseinsvorsorge für die Bürger und auch zum Schutz unserer Gewässer eine zentrale Rolle zu.

Dies erfordert sowohl hohe technische (bau- und verfahrenstechnische) als auch vertiefte rechtliche (wasser- und kommunalabgabenrechtliche) Kenntnisse, um die Aufgabe im Interesse der Bürger technisch einwandfrei und wirtschaftlich zu erfüllen.

Die Abwasseranlagen, allem voran Kanäle und Kläranlagen, stellen dabei in der Regel das größte Vermögen einer Gemeinde dar. Umso wichtiger ist es, sich ständig und nachhaltig mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Hierfür geben die beiden Autoren den bayerischen Städten, Märkten und Gemeinden, den Kommunalunternehmen sowie den Zweckverbänden ein Buch an die Hand, in dem sowohl die technische als auch die rechtliche Seite der Abwasserbeseitigung auf dem neuesten Stand zusammengefasst sind. Das Buch wendet sich dabei bewusst nicht nur an Fachleute, sondern auch an Leser, die sich nicht täglich mit dem Thema befassen.

Dr. Juliane Thimet ist Direktorin beim Bayerischen Gemeindetag in München. Dort berät sie Bayerns Städte, Gemeinden, Zweckverbände und Kommunalunternehmen. Die Wasserwirtschaft ist ihr als Vorsitzende der Wasserwerksnachbarschaften Bayern e.V. ein besonderes Anliegen.

Prof. Dr.-Ing. F. Wolfgang Günthert ist Professor am Institut für Wasserwesen, Siedlungswasserwirtschaft und Abfalltechnik an der Universität der Bundeswehr in München.

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Thimet/Krause: Trinkwasserversorgung – Pflichtaufgabe jeder Gemeinde-, Praxisreihe des Bayerischen Gemeindetags, Band 2, 2015

Trinkwasser ist das wertvollste Lebensmittel und durch nichts zu ersetzen. Es ist in Deutschland eine Selbstverständlichkeit, dass jeder Bürger den Wasserhahn aufdreht und Trinkwasser jederzeit und in beliebiger Menge erhält.

Dieses Buch will ein Grundverständnis für die Trinkwasserversorgung in Bayern vermitteln. Es stellt Technik und Recht gleichermaßen dar und verschafft damit dem Leser einen echten Überblick. Die Regeln, denen die öffentliche Trinkwasserversorgung zu folgen hat, werden aufgezeigt. Dabei wird von der Trinkwasserversorgung ausgegangen, jedoch der Blick geweitet für das ganze Thema der Wasserversorgung, also einschließlich Brauch- und Löschwasser.

Darüber hinaus greift dieses Werk zahlreiche aktuelle, im Fluss befindliche und kontrovers diskutierte Themen auf. Ein „zeitloses“ Fachbuch zu schreiben hätte bedeutet, an der Oberfläche bleiben zu müssen. Bei „Zeitgeistthemen“ wird also bewusst vertieft und Stellung bezogen.

Das Buch wendet sich an Bürgermeister, Verbandsvorsitzende und Verwaltungsmitarbeiter sowie an technisches Personal, das über den Tellerrand hinausblicken mag. Auch Kommunalaufsichten, Rechnungsprüfer, Rechtsanwälte, Studenten und Richter sind zur Lektüre eingeladen. Schließlich soll Stadt-, Gemeinde- und Verbandsräte und die interessierte Öffentlichkeit Zugang zu einer durchaus komplexen Materie erhalten.

Dr. Juliane Thimet ist Direktorin beim Bayerischen Gemeindetag in München. Dort berät sie Bayerns Städte, Gemeinden, Zweckverbände und Kommunalunternehmen. Die Wasserwirtschaft ist ihr als Vorsitzende der Wasserwerksnachbarschaften Bayern e.V. ein besonderes Anliegen.

Privatdozent Dr.-Ing. habil. Steffen Krause wirkt an der Fakultät für Bauingenieurwesen und Umweltwissenschaften an der Universität der Bundeswehr in München.

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Thüsing/Giebeler/Hey (Hrsg.): Handwörterbuch für Aufsichtsräte, Recht und Praxis von A bis Z, 1. Auflage, 2019

Aufgabe des Aufsichtsrats ist es, den Vorstand bei der Leitung des Unternehmens regelmäßig zu beraten und zu überwachen. Doch was heißt das im Einzelnen und ganz konkret in der Praxis? Das neu erschienene Handwörterbuch für Aufsichtsräte hat es sich zum Ziel gesetzt, genau auf diese individuellen und ganz konkreten Fragen, die in der Alltagspraxis des Aufsichtsrats immer wieder aufkommen, die passenden individuellen und ganz konkreten Antworten zu geben.

Aufsichtsräte müssen sich nicht nur mit ständig neuen rechtlichen Vorgaben und Regulierungen auseinandersetzen. Auch steigende Erwartungen von Öffentlichkeit und Investoren, die Digitalisierung sowie die zunehmende Komplexität der Geschäftsmodelle machen ihre Tätigkeit immer anspruchsvoller. Vor diesem Hintergrund ist eine schnelle, fundierte und verlässliche Informationsbeschaffung für den Aufsichtsrat unerlässlich. An eben dieses Bedürfnis knüpft das vorliegende Werk an. Das neue Handwörterbuch für Aufsichtsräte bietet dem Nutzer in über 160 Stichwortbeiträgen eine umfassende und praxisorientierte Hilfestellung bei allen zentralen Themen der Aufsichtsratspraxis - von A wie Aufsichtsratvergütung bis Z wie Zustimmungsvorbehalte. Der Nutzer hat auf diese Weise die wichtigsten Stichworte stets zur Hand und findet blitzschnell und zielgerichtet die Lösung für seine drängenden Praxisfragen.

Die Erläuterungen orientieren sich dabei selbstverständlich an Gesetzeswortlaut und Gesetzessystematik der kommentierten Vorschriften, die eigentliche Sachfrage wird jedoch nie aus den Augen verloren. Dem Werk gelingt es hierdurch sämtliche Fragen am konkreten Lebenssachverhalt anknüpfend zu beantworten, ohne dabei die notwendige juristische Tiefe vermissen zu lassen. Das Werk besticht somit durch eine fachlich fundierte und dennoch an der Arbeitspraxis orientierte Darstellung selbst der kompliziertesten Themen des Aufsichtsratsrechts. So ermöglichen zahlreiche Beispiele und Tipps aus der Praxis sowie die Erläuterung unterschiedlicher Sichtweisen zu aktuellen Streitfragen ein schnelles und zielgerichtetes Einarbeiten in den jeweils benötigten Themenbereich.

Das Handwörterbuch gibt es auch in digitaler Form als eBook und im Bundle (Buch & eBook). Mit der praktischen Such- und Markierungsfunktion kann der Nutzer die von ihm gesuchten Begriffe bequem und schnell finden, wichtige Textstellen markieren und seine persönlichen Notizen einfügen. Bei beiden digitalen Versionen erhält der Nutzer zudem automatisch Zugriff zur App »Aufsichtsrat A-Z« (ab Februar 2019 erhältlich). Über die App können die Inhalte regelmäßig aktualisiert und erweitert werden. Per Push-Service wird der Nutzer über die kostenpflichtigen Aktualisierungen informiert. So ist man stets auf dem aktuellen Stand und auch unterwegs für alle Fragen zur Aufsichtsratstätigkeit bestens gerüstet.

Alle Vorteile auf einen Blick:

  • Über 160 Stichworte zu den Themen Besetzung von Aufsichtsräten, Organisation der Aufsichtsratstätigkeit, Rechte und Pflichten von Mandatsträgern, Zusammenarbeit mit der Unternehmensleitung;
  • Umfassender Überblick: Fundierte Erläuterungen zu allen wichtigen Aufsichtsrats- Themen;
  • Schnelle Lösungen: Leichter Zugang durch alphabetische Sortierung;
  • Aus der Praxis: Anschauliche Beispiele und Tipps für die direkte Anwendung;
  • Digitaler Zugriff: Praktische Recherche in der App und in der eBook-Version;
  • Immer auf dem aktuellen Stand: Regelmäßige Aktualisierung der App.

Das Werk richtet sich in erster Linie an Aufsichtsratsmitglieder, Aufsichtsratsbüros, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Rechtsanwälte.

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Trappe/Scheele (Hrsg.): ABC-Führer Sozialversicherung, Loseblattausgabe in 2 Ordnern, mit 93. Erg.-Lfg. (Stand: 09/2007)

Als Nachschlagewerk und schnelle Entscheidungshilfe wird dieser Loseblatt- Kommentar in vielen Personalabteilungen von Unternehmen aller Betriebsgrößen und in der Verwaltung zu Rate gezogen. Dem Praktiker wird die Arbeit mit dem Werk wesentlich erleichtert, da es in der bewährten ABC-Form aufgebaut ist und den Benutzer direkt zur Problemlösung führt. Mit zahlreichen Beispielen, farblich gekennzeichneten Praxishinweisen, Musterberechnungen und Übersichtstabellen, bietet das Werk eine umfassende Darstellung des aktuellen Sozialversicherungsrechts. Die 93. Ergänzungslieferung mit Stand September 2007 aktualisiert u.a. die Stichworte »Arbeitseinkommen «, »Beitragspflichtige Einnahmen«, »Jahresarbeitsentgelt« und »Pauschalbesteuerung« auf der Grundlage der neueren Rechtsprechung und geänderter Rechtsvorschriften.

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Tschöpe: Arbeitsrecht Handbuch, 10. Auflage 2017

Das nunmehr in zehnter Auflage vorliegende Arbeitsrecht Handbuch stellt, aufgebaut nach dem Lauf des Arbeitsverhältnisses (1. Teil: Begründung von Arbeitsverhältnissen und ihre vertragliche Gestaltung; 2. Teil: Regelungen im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses; 3. Teil: Änderung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses), das gesamte formelle und materielle Arbeitsrecht dar. Ausführungen zum kollektiven Arbeitsrecht (4. Teil), Arbeitsgerichtsverfahren (5. Teil), zum Arbeitnehmerschutz (6. Teil) sowie zu Arbeitsförderung und Rentenrecht (7. Teil) unterstreichen den Anspruch dieses Werks auf eine umfassende und erschöpfende Darstellung des gesamten deutschen Arbeitsrechts. So werden neben der Materie des Individual- und kollektiven Arbeitsrechts auch die Schnittstellen zum Arbeitsrecht, wie beispielsweise das Sozialversicherungs-, Datenschutz- und Rentenrecht für den Spezialisten im Arbeitsrecht umfassend behandelt.

Zahlreiche Hinweise, Beispiele, Checklisten und Musterformulierungen sorgen für eine systematische und höchst anschauliche Darstellung selbst schwierigster Fragestellungen im Arbeitsrecht. Der Praxisbezug ist, trotz der vertieften und umfangreichen Erläuterungen des Werks, stets gewahrt.

Die umfassend überarbeitete und aktualisierte 10. Auflage berücksichtigt neben neuer Rechtsprechung und Literatur u.a.:

  • Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes,
  • Bundesteilhabegesetz,
  • Europäische Datenschutz-Grundverordnung und Entwurf des deutschen Datenschutz AnpUG-EU sowie
  • Flexirentengesetz.

Auch die Rechtsprechung hat für reichlich Aktualisierungsbedarf gesorgt, der umfassende Berücksichtigung gefunden hat. Insbesondere ist hier die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu Massenentlassungen, Ausschlussklauseln und -fristen im Arbeitsvertrag, zum Diskriminierungsrecht - einschließlich der Entscheidung des EuGH zum sog. „AGG-Hopping“ - sowie die Rechtsprechung zum Mindestlohn sowie zum Urlaub umfassend eingearbeitet worden.

Das Werk wendet sich an Rechtsanwälte, Richter, Personalabteilungen und Verbände, schlicht an alle Berufsgruppen, die arbeitsrechtliche Praxis auf fachlich hohem Niveau betreiben.

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