Titel: Grunderwerbsteuerbefreiung bei Grundstücksübertragungen im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft – ÖPP (sog. Public Private Partnership –PPP)
Behörde / Gericht:
Finanzministerium Nordrhein-Westfalen
Datum: 04.04.2006
Aktenzeichen: S 4506 - 112 - VA 2
Artikeltyp:
Verwaltungsanweisungen
Kategorien:
Grunderwerbsteuer,
Recht der kommunalen Betriebe,
Verwaltungsrecht,
Zivilrecht
Dokumentennummer:
06000767
ebenso Versorgungswirtschaft 7/2006, Seite 162
Grunderwerbsteuerbefreiung bei Grundstücksübertragungen im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft – ÖPP (sog. Public Private Partnership –PPP)
- Erlass des FinMin. Nordrhein-Westfalen vom 4.4.2006 - S 4506 - 112 - VA 2 -
Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) sind eine neue Form der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen und Privatunternehmen zwecks Finanzierung, Bau, Renovierung, Betrieb oder Unterhalt einer Infrastruktur oder der Bereitstellung einer Dienstleistung.
Um die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Erleichterung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften zu schaffen, wurde das Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung…
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