Leistungsaustausch zwischen Kommunen im Zusammenhang mit der Errichtung von »Park-and-Ride«-Stellplätzen

- Verfügung der OFD Frankfurt am Main vom 15.11.2006 - S-7100 A - 269 - St 11 -

Im vorliegenden Fall betreibt eine Gemeinde eine »Park-and-Ride«-Anlage Bahnhof, deren Errichtung durch eine nahe gelegene Großstadt zum Zwecke der Verminderung des Autoverkehrs dort aus Mitteln der Stellplatzablösungen bezuschusst wurde. Der Zuschuss war vertraglich vereinbart, zweckgebunden und wird ausschließlich zur Mitfinanzierung von dauernd als »Park-and-Ride«-Stellplätzen nutzbaren Parkständen gewährt. Seine Höhe ermittelte sich nach dem prozentualen Anteil der Pendler aus der…