Titel: Die EU-Abfallrahmenrichtlinie und das geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz – mittelbare Steuerpflicht der Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten
Datum: 01.04.2011
Gesetz: Abf. RRL; KrWG; AbfVerbrV; GewAbfV
Artikeltyp:
Aufsätze
Kategorien:
Entsorgungsrecht,
EU-Recht,
Umweltschutzrecht
Dokumentennummer:
11000713
ebenso Versorgungswirtschaft 4/2011, S. 85
Die EU-Abfallrahmenrichtlinie und das geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz – mittelbare Steuerpflicht der Entsorgung von Abfällen aus privaten Haushalten
- von Dipl.-Bw. (FH) / Dipl.-Vw. / Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach -
Die neue europäische Abfallrahmenrichtlinie und das daraufhin geplante Kreislaufwirtschaftsgesetz, welches seit dem 30.3.2011 im Regierungsentwurf vorliegt, legen großen Wert auf die Verwertung von Abfällen und sehen insoweit die Abfallbeseitigung nur noch als letztes Mittel der Behandlungsmethoden an. Daneben wird insbesondere die Überlassungspflicht von Siedlungsabfällen an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger klarer geregelt. Im Übrigen zeichnen sich beide Rechtsakte dadurch…
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