Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen

Biemann, RA Jens

Jens Biemann ist seit 2008 Rechtsanwalt und seit 2010 in der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK im Dezernat „Vergaberecht“ tätig.

Herr Rechtsanwalt Biemann berät insbesondere öffentliche Auftraggeber bei der Vergabe von Aufträgen und Konzessionen im Rahmen komplexer Vergabeverfahren. Als Mitglied der Praxisgruppen „Öffentlicher Sektor und Vergabe“ und „Energie“ betreut er häufig Vergabe- und Wettbewerbsverfahren im Versorgungssektor. Zu den Schwerpunkten seiner Arbeit gehören Energiekonzessionsvergaben und Rekommunalisierungsmodelle wie z. B. Stadtwerkegründungen. Herr Biemann ist Lehrbeauftragter der Westfälischen Wilhelmsuniversität Münster und tritt zudem regelmäßig als Referent bei Vortrags- und Seminarveranstaltungen auf. In den verschiedenen Fachmedien veröffentlicht er kontinuierlich Fachbeiträge.

Titel: OLG Düsseldorf verfeinert Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen
Behörde / Gericht: Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen)
Datum: 04.02.2013
Aktenzeichen: – VII-Verg 31/12 –
Artikeltyp: Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht, Gesellschaftsrecht, Konzessionsabgaberecht, Vergaberecht, Wettbewerbs-/Kartellrecht
Dokumentennummer: 13002343 ebenso Heft 5/2013, Seite 126

OLG Düsseldorf verfeinert Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen

- Beschluss des OLG Düsseldorf vom 4.2.2013 - VII-Verg 31/12 -1

- Anmerkung von Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper und Rechtsanwalt Jens Biemann, Düsseldorf -2

Kommunen nutzen auslaufende Strom- und Gaskonzessionen häufig, um die Gründung eigener Stadtwerke zu prüfen. Die Auswahl eines geeigneten Kooperationspartners für eine gemeinsame Stadtwerke-Gesellschaft muss bestimmte rechtliche Vorgaben erfüllen. Soweit die gemeinsame Stadtwerke-Gesellschaft oder der Kooperationspartner öffentliche Aufträge ausführen sollen, ist regelmäßig ein förmliches Vergabeverfahren…

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