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Titel: Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV) – Auszug
Behörde / Gericht: Bundesrat
Datum: 15.02.1979
Aktenzeichen: 76/79
Gesetz: AVBEltV
Artikeltyp: Rechtsnormen
Kategorien: Energie(wirtschafts)recht
Dokumentennummer: 19004888

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV) – Auszug

BR-Drucksache 76/79 vom 15.02.1979, S. 54f.

Begründung zu:

AVBEltV § 14 Überprüfung der Kundenanlage

(1) Das Elektrizitätsversorgungsunternehmen ist berechtigt, die Anlage vor und nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Es hat den Kunden auf erkannte Sicherheitsmängel aufmerksam zu machen und kann deren Beseitigung verlangen.

(2) Werden Mängel festgestellt, welche die Sicherheit gefährden oder erhebliche Störungen erwarten lassen, so ist das Elektrizitätsversorgungsunternehmen berechtigt, den Anschluss oder die Versorgung zu verweigern; bei Gefahr für Leib oder Leben ist es hierzu verpflichtet.

(3) Durch Vornahme oder Unterlassung der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt das Elektrizitätsversorgungsunternehmen keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn es bei einer Überprüfung Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben darstellen.

Bitte die Drucksache über unten stehenden Link öffnen.

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