Titel: | OLG Düsseldorf verfeinert Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen |
Autor: | Jasper, RAin Dr. Ute, Biemann, RA Jens |
Behörde / Gericht: | Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) |
Datum: | 04.02.2013 |
Aktenzeichen: | – VII-Verg 31/12 – |
Gesetz: | |
Typ: | Arbeitshilfen und Hinweise |
Kategorien: | Energie(wirtschafts)recht, Gesellschaftsrecht, Konzessionsabgaberecht, Vergaberecht, Wettbewerbs-/Kartellrecht |
Rechtsstand: | |
Dokumentennummer: | 13002343 ebenso Heft 5/2013, Seite 126 |
OLG Düsseldorf verfeinert Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen
. . . - Beschluss des OLG Düsseldorf vom 4.2.2013 - VII-Verg 31/12 -1 - Anmerkung von Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper und Rechtsanwalt Jens Biemann, Düsseldorf -2 Kommunen nutzen auslaufende Strom- und Gaskonzessionen häufig, um die Gründung eigener Stadtwerke zu prüfen. Die Auswahl eines geeigneten Kooperationspartners für eine gemeinsame Stadtwerke-Gesellschaft muss bestimmte recht. . .Dieser kostenpflichtige Artikel ist nur für registrierte Nutzer online verfügbar. Sie haben die Möglichkeit das Angebot ohne weitere Verpflichtungen kennen zu lernen.