Online-Forum für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht und Steuerrecht der Versorgungs- und kommunalen Unternehmen
Titel:Übereinstimmung von Erhebungszeitraum und Kalkulationszeitraum
Autor:Kronawitter, Dipl.-Bw.(FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin
Behörde / Gericht:VG Schleswig-Holstein
Datum:27.08.2018
Aktenzeichen:4 A 173/17
Gesetz:
Typ:Rechtsprechung
Kategorien:Gebühren- und Beitragsrecht; Strom- und Gastarife; Netzentgelte
Rechtsstand:
Dokumentennummer:19005268 ebenso Heft 6/2019, Seite 190

Übereinstimmung von Erhebungszeitraum und Kalkulationszeitraum

. . .- Schleswig-Holsteinisches VG, Urteil vom 27.08.2018 - 4 A 173/17 - Leitsatz der Redaktion: Die satzungsrechtlichen Vorschriften zu zeitraumbezogenen Benutzungsgebühren müssen sicherstellen, dass sich Erhebungszeitraum und Kalkulationszeitraum decken. So wird gewährleistet, dass die Gebührenschuldner nur mit denjenigen Kosten belastet werden, die auf die betreffende Erhebungsperiode entfallen. Die Kläger wenden sich gegen die Heranziehung zur Entrichtung von Abwassergebühren. Als Erhebungszeit. . .

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