Titel: BVerwG: Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung
Behörde / Gericht:
Bundesverwaltungsgericht Leipzig (BVerwG)
Datum: 22.06.2023
Aktenzeichen: 7 A 9.22
Artikeltyp:
Rechtsprechung
Kategorien:
Energie(wirtschafts)recht,
Technik,
Umweltschutzrecht
Dokumentennummer:
23082066
ebenso Versorgungswirtschaft, Heft 8/2023, Seite 233
BVerwG: Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung
– BVerwG, Entscheidung vom 22.06.2023 – 7 A 9.22 –[1]
Leitsatz der Redaktion:
Eine LNG-Anbindungsleitung darf nach der Entscheidung des Gesetzgebers bis zum 31.12.2043 zum Transport von Erdgas genutzt werden. Eine Regelung in einem Planfeststellungsbeschluss, wonach schon zu einem früheren Zeitpunkt ausschließlich sogenannter grüner Wasserstoff oder Derivate hiervon durchgeleitet werden dürfen, ist daher unzulässig.
Aus den Gründen (Zusammenfassung):
I.…
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