Titel: Auflösende Bedingung und Klagefrist
Autor:
RAin Dr. Jutta Cantauw
Behörde / Gericht:
Bundesarbeitsgericht Erfurt (BAG)
Datum: 06.04.2011
Aktenzeichen: – 7 AZR 704/09 –
Artikeltyp:
Arbeitshilfen und Hinweise
Kategorien:
Arbeitsrecht
Dokumentennummer:
11001233
ebenso Versorgungswirtschaft 10/2011, Seite 274
Auflösende Bedingung und Klagefrist
- BAG, Urteil vom 6.4.2011 - 7 AZR 704/09 -
Die Parteien streiten über die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch auflösende Bedingung (§ 59 Abs. 1 Satz 1 BAT).
Die klagende Arbeitnehmerin war seit 1987 bei der Beklagten beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fand §59 Abs.1 Satz1 BAT Anwendung, nach dem unter bestimmten weiteren Voraussetzungen das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats endet, in dem der Bescheid zugestellt wird, mit dem eine Erwerbsminderung festgestellt wird. Mit Bescheid vom 15.2.2006 wurde der Klägerin eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf…
Drucken