ISSN-Nr.: 0042-4382
Monatszeitschrift für Betriebswirtschaft, Wirtschaftsrecht
und Steuerrecht der Elektrizitäts-, Gas- und Wasserwerke
sowie kommunale Unternehmen
6946
1/2017
Seit 1949 aktuelle Informationen für Versorgungsunternehmen.
69. Jahrgang
INHALT
Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) – Auswirkungen auf den Jahresabschluss
und Lagebericht
– von Dipl.-Bw. (FH) / Dipl.-Vw. / Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach – . . . . . . . . . . . . . . . .
5
Die neue Anreizregulierungsverordnung – Übergangsprobleme bei Investitionen
nach dem Basisjahr
– von Dipl.-Wi.-Ing. Julia Hussong und Ass. iur. Martin Jacob, Ludwigshafen – . . . . . . . . . . . . . . . . .
10
W i r t s c h a f t s r e c h t
Rechtsprechung
Energiewirtschaftsrecht / Zivilrecht
•
BGH: Vereinbarte Schriftform einer Änderungskündigung
– Anmerkung von RA Michael Brändle, Freiburg
–
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
15
•
BGH: Recht des Grundversorgers zur Bestimmung der Leistungszeit
– Anmerkung von RA Michael Brändle, Freiburg
–
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
17
•
LG Wuppertal: Einstweilige Verfügung auf Duldung der Unterbrechung der Stromversorgung
keine Vorwegnahme der Hauptsache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
19
Energiewirtschaftsrecht / Anreizregulierung
•
OLG München: Nichtberücksichtigung von Aufwendungen für Differenzbilanzkreise und
Begrenzung der berücksichtigungsfähigen liquiden Mittel durch die Regulierungsbehörde . . . . . . . .
19
S t e u e r r e c h t
Rechtsprechung
Körperschaftsteuer
•
FG Mecklenburg-Vorpommern: Rückwirkende Anwendung des § 8 Abs. 7 KStG im Hinblick
auf die technisch-wirtschaftliche Verflechtung zwischen Schwimmbad und Versorgungssparte . . .
22
Umsatzsteuer
•
FG Baden-Württemberg: Keine Organschaft zwischen Schwestergesellschaften . . . . . . . . . . . . . . .
24
Be s ond e r e s S t e u e r - u nd Abg a b e n r e c h t d e r Kommu n e n
•
Abwassergebühren:
Abzugsverbot von einer Wassermenge bis zu 12 m
3
jährlich . . . . . . . . . . . . . . .
25
•
Hausanschlusskosten:
Begründungsanforderungen an den Kostenbescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . .
26
•
Erschließungsbeiträge:
Übernahme einer Anlage als gemeindliche Erschließungsanlage . . . . . . . . .
26
•
Straßenausbaubeiträge:
Erforderlichkeit der abgerechneten Baumaßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . .
27
•
Straßenreinigungsgebühren:
Ermittlung des Gemeindeanteils bei Straßenreinigungsgebühren . . . .
28
•
Fremdenverkehrsbeiträge:
Bemessung des Vorteilssatzes für selbständige Zahnärzte . . . . . . . . . . .
29
A r b e i t s r e c h t
•
Objektive Eignung des Bewerbers ist keine zwingende Voraussetzung einer Entschädigung
wegen Diskriminierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
30
B u c h b e s p r e c h u n g e n
31
Im Focus – mehr Praxistipps auch auf
Seminare
Terminkalender 2017
auf der Rückseite
